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Vor Refugees Welcome kam in Dortmund Nazigewalt und Polizei-Chaos

Am Dortmunder Hauptbahnhof kamen gestern über 2000 Flüchtlinge an. Sie wurden von hunderten Menschen mit Applaus und Jubel begrüßt. In der Nacht zuvor hatten hunderte Freiwillige Lebensmittelpakete aus Spenden zusammen gestellt und Kleiderspenden sortiert. (mehr …)

 
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Köln: Rechtsstaat kapituliert vor rechtem Mob

Foto: Roland Geisheimer / attenzione

An die 5000 Menschen, hauptsächlich Neonazis und Hooligans, haben sich in Köln versammelt, um unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ zu demonstrieren. Aus dem Demonstrationszug wurde schnell ein Gewaltaufmarsch eines rechten Mobs. Polizei, Journalisten und Anwohner wurden immer wieder angegriffen und gejagt. Steine, Flaschen und Fäuste flogen. Die Polizei konnte nur das schlimmste verhindern. Zum Schluss war sie nicht einmal in der Lage oder nicht willens, die Landfriedensbrecher festzusetzen. Die rechten Straftäter bekamen von der Polizei freies Geleit in den Bahnhof und sagen dabei „so ein Tag, so wunderschön wie heute…
Der Rechtsstaat hat vor dem rechten Mob kapituliert.  (mehr …)

 
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Euphemistische Beschreibung von Antisemitismus

Der Hagener Polizeipräsident Frank Richter hat nach der antisemitischen Demonstration am 1. August in Hagen und der folgenden Berichterstattung des WDR eine Stellungnahme bei Facebook abgegeben. Die Polizei in Hagen hatte der Demonstrationsleitung ein polizeiliches Megaphon bereitgestellt. Durch dieses brüllte eine Person unter anderem immer wieder die Parole „Kindermörder Israel“.
Anders als sein Frankfurter Kollege Achim Thiele, der sich nach einem vergleichbaren Vorfall vor rund drei Wochen in Frankfurt, direkt in einem persönlichen Gespräch bei Dieter Graumann, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, entschuldigte, zeigt sich Richter wenig einsichtig und rechtfertigt den Verleih des Megafons weiterhin. Sein Frankfurter Kollege reflektierte in der Frankfurter Rundschau den Einsatz in der Mainmetropole so: „Wären die Folgen absehbar gewesen, wäre sicher eine andere Entscheidung gefallen.“ Von dieser Erkenntnis ist Hagen weit entfernt.

Hier dokumentiere ich einen Offenen Brief, den ich heute an den Polizeipräsidenten von Hagen gesendet habe.

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Antisemitismus mit Polizeiunterstützung

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Es sollte eine ganz normale Demo am Freitag Abend in Hagen werden. Personen die auch schon mal Demos leiten, auf denen „Hamas, Hamas – Juden ins Gas“ geschrieen wird, hatten sich angekündigt, um gegen den „Holocaust“ in Gaza zu demonstrieren. Aber es kam dann doch ein wenig anders. (mehr …)